zu TOP 07 zu TOP 09 TOP 08
öffentlich


Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge



Sachvortrag:
 
Nach der mit amtlicher Bekanntmachung erfolgten Allgemeinverfügung zur Umbenennung der Straße "Sparkassenplatz" zum "VR-Bank Platz" ist eine Änderung bzw. Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge erforderlich.
Darüber hinaus ist in § 4 der Satzung das Abrechnungsgebiet 8 hinzuzufügen.
Die Änderungen sind im vorliegenden Entwurf grün dargestellt.
 
Der Haupt- und Finanzausschuss wird der Gemeindevertretung eine entsprechende Beschlussempfehlung aussprechen.
 

Beschluss:
 
Die Gemeindevertretung beschließt, die Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge, gemäß der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:
 
Ja-Stimmen:
13
Nein-Stimmen:
0
Enthaltung:
2
Anwesende Mitglieder:
0
 
 

 



nach oben
Gemeinde Morschen
Paul-Frankfurth-Str. 11, 34326 Morschen
Tel.: 05664 9494-0
E-Mail: gemeindeverwaltung@morschen.de
Gemeinde Morschen
Paul-Frankfurth-Str. 11 · 34326 Morschen · Tel.: 05664 9494-0 · gemeindeverwaltung@morschen.de
  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung